Nach der umstrittenen Kundgebung in Essen laufen Ermittlungen wegen Volksverhetzung. Und Bundesinnenministerin Nancy Faeser wird deutlich: »Mit unserem Verständnis von Demokratie nicht vereinbar.«
vom Freitag hat juristische Folgen. Inzwischen ermittelt die Polizei gegen einen der Redner wegen Volksverhetzung. Das teilte die Behörde am Montag in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft mit. Zudem hieß es, bei der Demonstration seien neben Pro-Palästina-Fahnen auch Symbole gezeigt worden, die den) sagte am Montag, die Zustände bei der Protestdemo seien »unerträglich« gewesen.
Es lägen zahlreiche Bild- und Tonaufnahmen der Versammlung vom vergangenen Freitag vor, teilte die Essener Polizei mit. Diese würden aktuell durch den Polizeilichen Staatsschutz, Islamwissenschaftler und Dolmetscher ausgewertet.Auf diesem Gerät weiterlesen
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