Von der Leyen tritt in Wien im EU-Wahlkampf auf

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Bundeskanzler Karl Nehammer will am Freitag in Wien mit der EU-Kommissionspräsidentin die Ausrichtung der nächsten Kommission besprechen und dabei auch Namen für die Nachfolge von EU-Kommissar...

Bundeskanzler Karl Nehammer will am Freitag in Wien mit der EU-Kommissionspräsidentin die Ausrichtung der nächsten Kommission besprechen und dabei auch Namen für die Nachfolge von EU-Kommissar Hahn vorlegen.

Diese Woche tummelt sich die Spitze der Europäischen Volkspartei in Wien. Am Dienstagabend nimmt der Partei- und Fraktionschef der EVP, Manfred Weber, im Palais Ferstl an einer Veranstaltung der Politischen Akademie der ÖVP teil – aus Anlass des 90. Geburtstags des 2017 verstorbenen Ex-Außenministers Alois Mock sowie des 30. Jahrestags der EU-Volksabstimmung.

Und am Freitag wird EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen in Wien erwartet. Bei dieser Gelegenheit will Bundeskanzler Karl Nehammer mit ihr die Ausrichtung und Zusammensetzung der künftigen Kommission besprechen. Das bestätigten gut informierte Quellen gegenüber der „Presse“. Von der Leyens Programm in Wien ist noch nicht bis ins letzte Detail festgezurrt. Deshalb gibt es auch noch keine offizielle Kommunikation dazu. Doch es handelt sich um einen EU-Wahlkampfauftritt. Wo genau die Kommissionspräsidentin öffentlich in Erscheinung tritt, war zunächst nicht in Erfahrung zu bringen.

Ursula von der Leyen ist auf Geschlechterparität bedacht. Das wird ein wesentliches Kriterium bei der Komposition ihrer nächsten Kommission sein, wenn sie überhaupt Präsidentin bleibt, worauf die Prognosen derzeit hindeuten. Alles in allem dürften die Christdemokraten und die Sozialdemokraten relativ stabil bleiben. Mit Gewinnen können die Rechtspopulisten rechnen, während sich Grüne und Liberale in Europa insgesamt auf Verluste einstellen müssen.

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