Natürlich ist Putins Propaganda schlimm. Aber schlimmer ist, wenn die EU meint, sie sei nicht stark genug, die Sender auszuhalten – findet sprechstelle.
Die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg droht dem russischen Fernsehsender RT DE mit Strafen Foto: Pavel Golovkin/AP/dpa
Für die Umsetzung des Verbots sind die nationalen Behörden zuständig, die auch Sender und Plattformen wie Sky & Co. zur Kasse bitten können, wenn sie RT weiterverbreiten. Und deshalb verhängt die Medienanstalt Berlin-Brandenburg gerade munter Zwangsgelder gegen RT DE, den deutschsprachigen RT Ableger. Weil der ja schon länger verboten ist, aber immer noch deutschlandweit sendet.
Die meiste Propaganda ist dabei eher schlicht und dank Fact-Checking schnell entlarvt. Die britische Investigativ-Website Bellingcat macht sich zurecht über Putins intellektuelle Schmalfilmchen lustig und schreibt, „dass ihre Propaganda im Vergleich zu vor ein paar Jahren eher schlechter geworden ist. Sie ist einfach dumm und simpel.“ Deshalb nennt der Kreml Bellingcat auch eine Propaganda-Maschine des amerikanischen MKI , was auch wieder lustig ist.
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