Gesetz gegen Falschinformationen: Um neues Gesetz zu umgehen: Amazon klagt gegen Einstufung als große Plattform
Ende April vorgestellt. Betroffen sein sollen demnach etwa Twitter, Tiktok sowie die wichtigsten Angebote der US-Konzerne Amazon, Apple, Google, Meta und Microsoft - sowie als einziges europäisches Unternehmen die deutsche Firma Zalando.Die Unternehmen müssen sich dem Willen der Kommission zufolge künftig unter anderem jährlich einer Prüfung unterziehen, um sicherzustellen, dass sie wirksam gegen die Verbreitung vonund Hassbotschaften vorgehen.
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton betonte seinerzeit, dass es beim DSA nicht nur um Hassrede, Falschinformationen oder Cyber-Mobbing gehe - sondern etwa auch um die Einhaltung von Altersbeschränkungen sowie den Kampf gegen illegale oder unsichere Artikel.Der DSA soll unter anderem sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen als bislang.
Das DSA sei "entwickelt worden, um systemische Risiken anzugehen, die von sehr großen Unternehmen ausgehen, deren Haupteinnahmequelle Werbung ist und die Meinungen und Informationen verbreiten", erklärte der Amazon-Sprecher. Amazon unterstütze dieses Ziel, passe aber selbst nicht zu dieser Beschreibung, da das Unternehmen sein Geld hauptsächlich mit Versandhandel verdiene - und nicht mit Werbung.
Ende Juni hatte sich bereits Zalando eigenen Angaben zufolge mit einer ähnlichen Begründung vor einem EU-Gericht gegen die Einstufung als "große Plattform" gewehrt. Das Unternehmen argumentierte, die EU-Kommission habe sein hybrides Geschäftsmodell ignoriert: Denn Zalando verkaufe auch eigene Artikel. Der DSA gelte aber aber nicht für den Einzelhandel, weswegen die Kundenzahl in dieser Rubrik nicht habe mitgezählt werden dürfen.
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