SPNÖ-Landesparteichef Landesrat Sven Hergovich hat am Freitag ein „Verbotsgesetz für Islamismus“ gefordert. Es brauche „neue Antworten für neue Bedrohungen“, wurde in einer Aussendung mitgeteilt. „Es reicht nicht aus, wenn erst das Gutheißen von Terrorismus und das Aufrufen dazu strafrechtlich verfolgt wird.
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SPNÖ-Landesparteichef Landesrat Sven Hergovich hat am Freitag ein „Verbotsgesetz für Islamismus“ gefordert.PNÖ-Landesparteichef Landesrat Sven Hergovich hat am Freitag ein „Verbotsgesetz für Islamismus“ gefordert. Es brauche „neue Antworten für neue Bedrohungen“, wurde in einer Aussendung mitgeteilt. „Es reicht nicht aus, wenn erst das Gutheißen von Terrorismus und das Aufrufen dazu strafrechtlich verfolgt wird.
SPNÖ-Landesparteichef Landesrat Sven Hergovich hat am Freitag ein „Verbotsgesetz für Islamismus“ gefordert. Es brauche „neue Antworten für neue Bedrohungen“, wurde in einer Aussendung mitgeteilt. „Es reicht nicht aus, wenn erst das Gutheißen von Terrorismus und das Aufrufen dazu strafrechtlich verfolgt wird.
„Wir brauchen deshalb ein Verbotsgesetz, das schon dann greift, wenn sich junge Leute im Internet selbst radikalisieren“, meinte der Landesparteivorsitzende. Nötig sei „ein konsequentes Verbot islamistischer Propaganda und ihrer Verbreitung, die Infragestellung von Demokratie und Frauenrechten und aller Aufrufe zum Terrorismus auch im kleinsten Rahmen müssen verfolgt werden“.
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