SPD ein Jahr nach der Zeitenwende: Diplomatie und Waffen

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Die SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende. Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen Job.

SPD-Verteidigungsminister Pistorius mit Marinesoldaten der Bundeswehr in Eckernförde Foto: Christian Charisius/dpa

Die oft missachtete Diplomatie sei nötig. Für viele Länder im Globalen Süden sei der 24. Februar eben keine Zeitenwende gewesen. Man werde eben auch Staaten, „die nicht unsere erste Wahl sind“, brauchen, wenn die Zeit der Verhandlungen komme. Meister des etwas vage Klingenden Mützenich ist ein Meister der Andeutung, des etwas vage Klingenden, das entziffert werden muss. Er wählt fast immer allgemeine Formulierungen, ganz selten den persönlichen Angriff. Er kritisiert „die monothematische Diskussion“. Übersetzt heißt das: die törichte Verengung auf Panzerdebatten, anstatt das politische Feld zu betrachten. Für seine Verhältnisse ist der SPD-Fraktionschef deutlich.

Zackige Rhetorik mit Selbstdistanz Laut Boris Pistorius braucht Deutschland auch für die Zeit nach einer Befriedung der Ukraine Sicherheit vor Putin. Also langfristig viel Geld. Pistorius versteht es, zackige Rhetorik mit Selbstdistanz und Fremdeln mit seiner Rolle als Verteidigungsminister zu verbinden. „Wir brauchen Abschreckung“, sagt er. Und: „Dass ich das mit 62 Jahren sagen muss, hätte ich mir nicht träumen lassen“.

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