Österreich und die Schweiz treten bei: Neutralitätsdebatte rückt bei Sky-Shield-Beitritt ins Zentrum

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Am heutigen Freitag soll Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die Absichtserklärung unterschreiben und den Beitritt damit offiziell machen. Im Vorfeld wurde die Initiative in Österreich kritisch beäugt.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner wird am Freitag in Bern eine Absichtserklärung zum Beitritt Österreichs zum Luftverteidigungssystem"European Sky Shield Initiative" unterzeichnen. Anwesend sein werden dabei auch ihr deutscher Amtskollege Boris Pistorius und die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd, denn auch die Schweiz wird am Freitag dem von Deutschland initiierten Schutzschirm beitreten. Beide Länder sehen dadurch keinen Bruch ihrer Neutralität.

Die Unterzeichnung der Absichtserklärung zum"Sky Shield" findet im Rahmen eines trilateralen D-A-CH-Treffens der Verteidigungsminister von Deutschland, Österreich und der Schweiz statt. Die Schweiz hat derzeit den Vorsitz in diesem Forum, das sich regelmäßig trifft. Tanner, Amherd und Pistorius treffen in der Früh zu trilateralen Gesprächen zusammen. Es wird erwartet, dass dabei auch Rüstungsgeschäfte ein Thema sein wird.

"Sky Shield" soll vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schließen. Bereits 2024 soll ein Schutz vor Raketen und Geschossen kleiner und mittlerer Reichweite geboten und 2025 der ganze Schirm aufgespannt werden. Tanner bezeichnete diesen Zeitplan gegenüber der APA als"ambitioniert".

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