Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wird am Freitag in Bern eine Absichtserklärung zum Beitritt Österreichs zum Luftverteidigungssystem 'European Sky Shield Initiative' unterzeichnen.
BERN/WIEN. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner wird am Freitag in Bern eine Absichtserklärung zum Beitritt Österreichs zum Luftverteidigungssystem"European Sky Shield Initiative" unterzeichnen.
Die Neutralität bedeute,"an keinem Krieg teilzunehmen, keine fremden Truppen auf unserem Gebiet und keinem Militärbündnis beizutreten", erklärte Tanner im Gespräch mit der APA in Bern."Nichts davon trifft auf diese Absichtserklärung zum 'European Sky Shield' zu". Darüber hinaus werde in einer Zusatzerklärung festgehalten, dass Österreichs"besondere verfassungsrechtlichen Gegebenheiten berücksichtigt werden".
Die"European Sky Shield"-Initiative umfasste bisher 17 Länder. Sie bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur bodengestützten Luftverteidigung besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln. Auch der Informationsaustausch soll erleichtert werden. Beteiligt sind außer Deutschland die NATO-Mitglieder Großbritannien, Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland sowie Norwegen.
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