Wie stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz eigentlich die gemeinsame Zukunft Europas vor? Udo Knapp blickt in seinem Kommentar für das Magazin taz_FUTURZWEI auf dessen Luftnummern.
taz FUTURZWEI, 16.05.2023 | „Wer nostalgisch dem Traum europäischer Weltmacht nachhängt, wer nationale Großmachtphantasien bedient, der steckt in der Vergangenheit.“ So sprach Bundeskanzler Olaf Scholz am 9. Mai in Straßburg im Europaparlament. Scholz sieht Europa nicht als dritte Weltmacht neben China und den USA , die „auf Augenhöhe“, wie man so sagt, um weltweite Hegemonie im Systemkrieg ringt. Er favorisiert ein „geopolitisches Europa“.
Der Bundeskanzler will, so scheint es, realpolitisch den bisher erfolgreichen Weg des Schritt-für-Schritt-Zusammenwachsens der europäischen Länder, die Überwindung nationalstaatlichen Denkens und die Stärkung der EU als große Gemeinschaft freiheitlich demokratischer Staaten fortsetzen. Nicht zu erkennen war in seiner Rede aber, ob und mit welchen Schritten der Kanzler und damit die Bundesrepublik den von ihm vorgeschlagenen EU-Reformprozess voranbringen will.
taz Angebote der Woche Eine auf nationale Interessen ausgerichtete Europapolitik schwächt die EU Im Vertrag über eine Verfassung für Europa wurde am 20.Oktober 2004 in Rom von allen Staats- und Regierungschefs ein völkerrechtlicher Vertrag unterzeichnet, durch den das politische System der EU demokratischer und handlungsfähiger gemacht werden sollte. Wegen gescheiterter Referenden in Frankreich und den Niederlanden ist er dann allerdings nicht in Kraft getreten.
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