Das als Konsequenz aus den Wahlpannen 2021 geplante Landeswahlamt in Berlin soll kommendes Jahr geschaffen werden.
, Bezirke und Landeswahlleitung bei einer Sitzung ihrer gemeinsamen Arbeitsgruppe Wahlen, wie eine Sprecherin der Innenverwaltung am Dienstag auf dpa-Anfrage mitteilte.
und zentrale Aufgaben bei der Wahlvorbereitung übernehmen. Dazu zählen Schulungen von Wahlhelfern oder die Beschaffung von Stimmzetteln. außerdem die Erstellung eines Ablaufplanes für Wahlen, an den sich alle Beteiligten auf Landes- und Bezirksebene halten müssen. Enthalten soll der Plan unter anderem Fristen, Termine und Zuständigkeiten.
Die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 26. September 2021 war von vielen Problemen geprägt. Dazu zählten zu wenige Wahlurnen, fehlende, falsche oder sogar kopierte Stimmzettel, flächendeckendes Wählen noch nach 18.00 Uhr und lange Schlangen vor Wahllokalen.
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Neues Landeswahlamt soll nächstes Jahr kommenDas als Konsequenz aus den Wahlpannen 2021 geplante Landeswahlamt in Berlin soll kommendes Jahr geschaffen werden. Darauf verständigten sich Senat, Bezirke und Landeswahlleitung bei einer Sitzung ihrer gemeinsamen Arbeitsgruppe Wahlen, wie eine Sprecherin der Innenverwaltung am Dienstag auf dpa-Anfrage mitteilte. Demnach wurden Innenverwaltung und Wahlleitung gebeten, die bereits angelaufenen Planungen zügig weiter voranzutreiben. Das Wahlamt soll stärker aufgestellt sein als die bisherige Landeswahlleitung und zentrale Aufgaben bei der Wahlvorbereitung übernehmen. Dazu zählen Schulungen von Wahlhelfern oder die Beschaffung von Stimmzetteln.
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