Das als Konsequenz aus den Wahlpannen 2021 geplante Landeswahlamt in Berlin soll kommendes Jahr geschaffen werden. Darauf verständigten sich Senat, Bezirke und Landeswahlleitung bei einer Sitzung ihrer gemeinsamen Arbeitsgruppe Wahlen, wie eine Sprecherin der Innenverwaltung am Dienstag auf dpa-Anfrage mitteilte. Demnach wurden Innenverwaltung und Wahlleitung gebeten, die bereits angelaufenen Planungen zügig weiter voranzutreiben. Das Wahlamt soll stärker aufgestellt sein als die bisherige Landeswahlleitung und zentrale Aufgaben bei der Wahlvorbereitung übernehmen. Dazu zählen Schulungen von Wahlhelfern oder die Beschaffung von Stimmzetteln.
Die AG Wahlen beschloss den Angaben zufolge im Beisein von Innensenatorin Iris Spranger außerdem die Erstellung eines Ablaufplanes für Wahlen, an den sich alle Beteiligten auf Landes- und Bezirksebene halten müssen. Enthalten soll der Plan unter anderem Fristen, Termine und Zuständigkeiten.
Eine Verständigung gab es bei der Sitzung am Donnerstag auch darauf, Prozesse zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen zu standardisieren. Dazu gehört die Ausstattung von Wahllokalen. Der Austausch zwischen allen Beteiligten auf Landes- und Bezirksebene soll verbindlicher werden.Bestellen Sie hier kostenlos den täglichen Newsletter der Chefredakteurin
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