Gelb-schwarze Fahne der Identitären Bewegung
In Potsdam sollen sich Vertreter der AfD mit einem ehemaligen Kopf der Identitären Bewegung getroffen haben, um Ideen zu millionenfachen Abschiebungen durchzuspielen. Offiziell betont die AfD gerne, dass sie nichts mit der IB zu tun hat. Wie sieht das in NRW aus?-Politiker mit Neonazis in Potsdam, ist die Diskussion über den Umgang mit der Partei wieder in vollem Gange.
Während sich CDU-Chef Friedrich Merz klar gegen ein Verbotsverfahren aussprach, hält es Vizekanzler Robert Habeck durchaus für geboten, sich einzelne Äußerungen, Personen und Gliederungen in der AfD anzuschauen, um Beweise für ein mögliches Gerichtsverfahren zu sammeln. Unter anderem könnten dafür die Verbindungen der AfD zu rechtsextremen Organisationen interessant sein. Als Referent für die auf dem Treffen im November vorgestellten Abschiebungsideen hatten die Veranstalter Martin Sellner eingeladen. Der 35-Jährige ist einer der bekanntesten Vertreter der Neuen Rechten. Bis vergangenes Jahr war er Sprecher der Identitären Bewegung Österreich.
Am Vokabular der Neuen Rechten bedient er sich trotzdem. Im August vergangenen Jahres sprach er bei einem Vortragsabend über"Der gleiche Begriff fällt auch in dem Post, den die stellvertretende Sprecherin der AfD im Rhein-Sieg-Kreis, Irmhild Boßdorf, mit einem gemeinsamen Foto von dem Treffen auf Instagram postete. Auch sie selbst nutzt die Schlagworte der Identitären. Zum Beispiel Ende Juli auf der Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg.
Aus ihren Ansichten - auf im Bezug auf die Diskussionen um das"Remigrations"-Treffen in Potsdam - macht Reinhild Boßdorf keinen Hehl. In ihrem Instagram-Status teilte sie am Tag nach dem Erscheinen des Correctiv-Berichts eine Art Cartoon, in dem es darum geht, dass die Abschiebepläne der AfD genau der Grund sind, die Partei zu wählen.
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