Nach Klausurtagung der Ampel zur Ukraine: Jetzt sprechen Scholz, Habeck und Lindner
von Friedrich Merz. Habeck sagt: „Wäre ich in der Opposition, wäre ich auch in die Ukraine gereist.“ Man sei laufend in Gesprächen über einen Besuch von Vertretern der Regierung, sagt er. Das Ausladen von Bundespräsident Steinmeier sei der Grund, warum dies noch nicht früher geschehen ist.In den wesentlichen Strategie sei man einer Meinung und das sei enorm wichtig für die Zukunft.
Online begleitet das Statement im Live-Ticker.Im Rahmen des Abschlusstages der Klausur gibt es auch eine reguläre Kabinettssitzung, Themen sind unter anderem Eckpunkte zur Einrichtung des Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation sowie ein Realisierungsvorschlag zum Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“.
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