Wegen Steinmeier-Ausladung: Scholz reist nicht nach Kiew

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Dass Steinmeier in der Ukraine nicht willkommen ist, sieht der Kanzler als Hindernis für einen eigenen Besuch. Die Reise von Merz „billigt“ er aber.

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine weiter als Hindernis für einen eigenen Besuch in Kiew. „Das steht der Sache im Weg“, sagte Scholz am Montag in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Scholz?“. Es bleibe ein „bemerkenswerter Vorgang“, dass die Ukraine ein mit großer Mehrheit wiedergewähltes deutsches Staatsoberhaupt ausgeladen habe.

„Das kann man nicht machen“, sagte Scholz. Es könne nicht funktionieren, dass Kiew einem Land, das so viel militärische und finanzielle Hilfe leiste und für Sicherheitsgarantien der Ukraine in der Zukunft gebraucht werde, sage, „der Präsident kann aber nicht kommen“.

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