Ob Steuern oder Klima: Würde die AfD ihre Ziele umsetzen, litten vor allem die eigenen Wähler, sagt eine Studie. Politik-News im Blog.
zu mehr Disziplin mit weniger öffentlichem Streit ermahnt."Ich glaube, alle wären gut beraten, dass sie aus internen Diskussionen, die wir notwendigerweise führen müssen als Koalition, als Regierung in einer Demokratie, erst berichten, wenn die Ergebnisse feststehen", sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend in einem Interview der Sender Sat.1 und ProSieben.
Eigentlich sei der Sommer ganz gut gelaufen."Das Sommerlochthema war bei Anderen und ist dort auch immer noch", sagte Scholz mit Blick auf die Debatte in der Union über den Umgang mit der . Derweil habe sich die Regierung auf viele Entscheidungen vorbereitet -"letzte Kabinettssitzung fast zehn Gesetze". Allerdings hatte am vergangenen Mittwoch Familienministerin das Wachstumschancengesetz mit Milliarden-Steuererleichterungen für die Wirtschaft blockiert, weil die FDP sich nach wie vor gegen die geplante Kindergrundsicherung sperrt.
Bundeskanzler Olaf Scholz stellte sich im Ehrenhof des Bundeskanzleramts eine Stunde lang den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.SPD, Grüne und FDP zurückgeführt werden, sah Scholz gelassen. Der Teil derer, die aus Enttäuschung zur AfD gingen, werde überschätzt, sagte er."So was gibt es immer. Aber alle, die das für sich so gesehen haben, kann man und werden wir auch zurückgewinnen.
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