Kabinett: G7-Vorsitz und Planungsbeschleunigung als Schwerpunkte Klausur AmpelKoalition
Erste Klausurtagung des KabinettsZwei Themen bestimmten die erste Klausurtagung des neuen Kabinetts: der deutsche G7-Vorsitz und die Verkürzung von Planungsverfahren. Schon im Sommer soll es bei letzterem"vorzeigbare Ergebnisse" geben.
Der deutsche G7-Vorsitz und die Beschleunigung von Zukunftsprojekten - das waren die beiden Schwerpunktthemen bei der ersten Klausurtagung des neuen Kabinetts. Die Regierung will demnach beim Wohnungsbau, der Energiewende sowie beim Ausbau der Verkehrswege und der digitalen Infrastruktur mehr Tempo machen.
Die Regierung wolle"es hinkriegen, dass dieses Land Fahrt aufnimmt", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Der SPD-Politiker verwies auf schleppende Planungs- und Genehmigungsverfahren, bei denen man deutlich schneller werden müsse als bisher."Wir müssen da Tempo hineinbekommen." Für den G7-Vorsitz werde der Kampf gegen den Klimawandel ein beherrschendes Thema werden, so Scholz. In diesem Zusammenhang warb er erneut für einen internationalen Klimaclub."Wir wollen erreichen, dass nicht jedes Land für sich alleine geht, sondern dass sie sich zusammentun zu einem Klimaclub." Ziel sei es, bis Mitte des Jahrhunderts klimaneutral zu werden. Man müsse der Verantwortung für den Planeten gerecht werden.
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