Eigentlich wollte der Wirtschaftsminister am Samstag eine Rede zu Europa und Demokratie halten. Tat er auch, aber hängen blieb nur, woran er das Ende der Ampel-Koalition festmacht.
Eigentlich wollte der Wirtschaftsminister am Samstag eine Rede zu Europa und Demokratie halten. Tat er auch, aber hängen blieb nur, woran er das Ampel-Ende festmacht.Der 9. November ist ein besonderer Tag in der deutschen Geschichte. Schmerz und Leid, aber auch Freude und Einheit sind mit diesem Datum verbunden.
Als Anfang vom Ende sieht Habeck die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das der Regierung vor einem Jahr verbot, Corona-Gelder in Milliardenhöhe nicht für andere Zwecke einsetzen zu dürfen. „Es war klar, als die Regierung gegründet wurde, dass wir bei den finanz- und wirtschaftspolitischen Grundsatzannahmen sehr weit auseinander liegen“, so Habeck.
Das sei allerdings nicht das zentrale Problem gewesen. „Sozialdemokraten und Union haben das ja in den Merkel-Jahren auch irgendwie hinbekommen – indem sie nichts getan haben.“ Die Ampel wiederum hätte sich zu Beginn auf die gesellschaftspolitischen Themen konzentriert: Einwanderungsrecht, Wahlrecht, Bildung … „Das war das Herz der Koalition, wir wussten, dass wir keine große Steuerreform machen würden.
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