Das umstrittene Heizungsgesetz kommt doch vor der Sommerpause in den Bundestag. Darauf verständigte sich laut dpa eine Spitzenrunde der Koalition. Einzelheiten sollen nach Angaben des ARD-Hauptstadtstudios in Kürze folgen.
Der Umstieg soll durch eine staatliche Förderung sozial abgefedert werden. Auch Übergangsfristen und Härtefallregelungen sind vorgesehen. Die Details sind jedoch in der Koalition umstritten. Vor allem die FDP will Nachbesserungen.Kanzler Scholz , Vize-Kanzler Habeck und FDP-Chef Lindner waren am Dienstag zu den Gesprächen hinzugezogen worden, nachdem Gespräche der Fraktionschefs und ihrer Stellvertreter erneut gescheitert waren.
Die Koalitionspartner hatten sich versprochen, dass das Gesetz den Bundestag noch vor der Sommerpause passiert - diese beginnt nach dem 7. Juli. Wenn dies nicht so käme, sehe sie eine"", sagte Dröge. Zugleich betonte sie, für eine Verabschiedung sei weiterhin ausreichend Zeit.FDP-Fraktionschef Christian Dürr betonte am Mittag, das Gesetz müsse vorher"" geändert werden.
Zuletzt hatte Wirtschaftsminister Habeck mehrere Anpassungen an dem Gesetz vorgeschlagen. So könne die Pflicht zum Einbau einer klimaschonenden Heizung 2024 zunächst für Neubauten gelten. Bei Bestandsgebäuden könne man mehr Zeit einräumen. Schon jetzt werden mehr als 60 Prozent aller Neubauten primär mit Wärmepumpen, Solarthermie, Biogas und anderen Erneuerbaren Energien beheizt.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
GEG: Bundestag berät vorerst nicht über Heizungsgesetz – Dröge rechnet mit Einigung vor SommerpauseDie Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sorgt in der Ampel-Koalition für Unruhe. Bislang konnten sich die Parteien nicht darauf einigen, den Entwurf im Bundestag zu beraten.
Read more »
Umstrittenes Projekt: Koalition bringt Heizungsgesetz auch diese Woche nicht in BundestagDie Ampel-Koalition kann das geplante Gebäudeenergiegesetz auch diese Woche nicht zur ersten Beratung in den Bundestag einbringen. Damit wird die angestrebte Verabschiedung noch vor der parlamentarischen Sommerpause immer schwieriger.
Read more »
Heizungsgesetz auch diese Woche nicht auf Tagesordnung im BundestagEine Einigung über das innerhalb der Ampel strittige Heizungsgesetz sei nahe, heißt es bereits nun seit Tagen. Doch so schnell wie gedacht, geht es offenbar nicht. Heizen Heizwende
Read more »
Heizungsgesetz soll doch diese Woche noch in den Bundestag, Ampel einigt sichDie Bundesregierung hat den monatelangen Streit über das Heizungsgesetz vorerst beigelegt: Nun kann das Gesetz nach SPIEGEL-Informationen doch noch in dieser Woche in den Bundestag eingebracht werden.
Read more »
Ampel-Streit: Heizungsgesetz wieder nicht im BundestagDie Ampel bringt das Heizungsgesetz auch diese Woche nicht in den Bundestag ein. Eine Verabschiedung vor der Sommerpause wird immer schwieriger.
Read more »