Wo die Schweinswalliebe endet: Wirtschaftsminister Robert Habeck will den Bau von Flüssiggas -Terminals an der Küste beschleunigen. Und der Umweltschutz? Möge von Klagen absehen, rät Habeck – das helfe nur Putin. Von MBauchmueller
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Für Habeck dagegen zählt vor allem der Faktor Zeit. Bis zum Winter soll hier eine Art provisorisches Terminal für verflüssigtes Erdgas entstehen, das sogenannte LNG. Eine entsprechende Absichtserklärung hat Habeck am Donnerstag mit seinem niedersächsischen Amtskollegen Olaf Lies geschlossen.
Schon zuvor hatte Habeck die"Bräsigkeit" deutscher Behörden beklagt, was die Genehmigungsverfahren rund um neue Infrastrukturen angeht. Der Bund hat mehrere schwimmende LNG-Terminals gechartert - ohne, dass es die entsprechenden Häfen schon gibt. In Wilhelmshaven soll deshalb in Windeseile ein Liegeplatz samt Gasleitung für das erste der Schiffe, die, entstehen.
Habecks Ministerium hat dazu den Entwurf für ein"Beschleunigungsgesetz" vorgelegt, es soll die Genehmigungen für alle neuen Terminals deutlich vereinfachen. Danach sollen"wegen der derzeitig bestehenden Ausnahmesituation" vor allem Vorgaben rund um die Umweltverträglichkeitsprüfung entfallen - im Rahmen dessen, was das Europarecht erlaubt. Auch Aufträge sollen sich schneller vergeben lassen.
Doch bei Umweltverbänden stößt der Grüne damit auf für ihn ungewohnt harschen Widerstand."Eine Einladung zur Schlamperei zu Lasten der Natur" sei das, klagt Jörg-Andreas Krüger, Chef des Naturschutzbundes Nabu. Schließlich seien Nordsee und Wattenmeer"extrem sensible Ökosysteme". Und auch die Umwelthilfe will nicht lockerlassen, trotz der Warnungen des Ministers.
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