EU-Länder offenbar einig bei Krisenstrategie EU Sicherheitspolitik
Mit einem Strategiepapier will sich die EU auf die Bedrohungen der Zukunft vorbereiten - und international wieder auf Augenhöhe agieren. Nun haben sich die Mitgliedsländer offenbar auf Details geeinigt.Es war eine Bemerkung wie eine Ohrfeige: Die Europäische Union wolle offenbar"an ihre eigene Existenz erinnern", sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow Mitte Januar nach einer Verhandlung zur Ukraine-Krise.
In den folgenden Wochen wurde in unterschiedlichsten Zusammensetzungen über die Situation in der Ostukraine verhandelt. Russland fordert Sicherheitsgarantien von der NATO, die westlichen Verbündeten verlangen einen russischen Truppenabzug.
Aber: Die EU als Institution ist nicht vertreten. Laut Josep Borrell, dem Hohen Vertreter der EU für Sicherheits- und Außenpolitik, wird die EU von den USA vor und nach Verhandlungen informiert, ist im Austausch und koordinierend tätig. Trotzdem bleibt der Eindruck: Ohne die USA ist die EU sicherheitspolitisch kein internationales Schwergewicht.
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