Nordirland: DUP macht Druck auf die EU Nordirland
Im Streit um Brexit-Sonderregeln für Nordirland gefährdet ein Alleingang des Agrarministers EU-Verhandlungen.Über das Nordirland-Protokoll und die Warenkontrollen verhandelt die britische Regierung mit der EU seit Monaten - den Unionisten in Nordirland offenbar zu langsam.
Die DUP war für den Brexit. Doch Vorschläge, wie das Problem gelöst werden könnte, nannte auch Donaldson nicht. Im Interview mit der BBC blieb er vage:"Wir sind der Ansicht, dass es Möglichkeiten gibt, Nordirlands Position im Handelsraum des Vereinigten Königreichs zu schützen und gleichzeitig den EU-Binnenmarkt zu schützen", sagte er. Eine Handelsgrenze innerhalb des Vereinigten Königreichs sei nicht nötig.
Durch das Nordirland-Protokoll soll sichergestellt werden, dass EU-Regeln in Irland gelten - ohne Warenkontrollen zwischen Nordirland und der Republik Irland. Im Friedensabkommen von 1998 war die Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland aufgehoben worden. Ein wichtiger Teil des bedeutenden Karfreitagsabkommens, dass die Unruhen in Irland beendete.
Der Rücktritt des Regierungschefs ist auch innenpolitisch ein Problem: Die DUP hatte sich erst vor acht Monaten mit Sinn Fein auf eine Koalitionsregierung geeinigt. Sinn Fein fordert nun vorgezogene Neuwahlen. Die nächsten Wahlen finden regulär im Mai statt.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Aalglatt: 3D-Druck-Resin als Füller für den FDM-DruckDekorativer 3D-Druck erfordert gleichsam bei Resin und FDM-Druck viel Nachbearbeitungsaufwand, warum also nicht das Beste aus beiden Welten kombinieren?\r\n\r\n
Read more »
Olympia 2022: Abfahrer schon vor dem Start unter DruckAus fünf mach vier! Bevor die Olympischen Spiele Freitagabend in Peking eröffnet werden, stehen unsere Abfahrts-Stars beim Ausscheidungsfahren unter Druck
Read more »
Nordirland - Was steckt hinter dem Streit um die Zollkontrollen?Der nordirische Agrarminister Poots hat angekündigt, die Zollkontrollen von Lebensmitteln aus Großbritannien entgegen der Brexit-Vereinbarung mit der Europäischen Union zu stoppen. Was besagt das sogenannte Nordirland-Protokoll - und welche Rolle spielt die Entscheidung Nordirlands für den dortigen Wahlkampf?
Read more »