Digital Services Act: Wie die EU das Internet künftig regulieren wird DigitalServicesAct FAQ
. "Er wird dafür sorgen, dass das Online-Umfeld ein sicherer Raum bleibt, der die freie Meinungsäußerung und Möglichkeiten für digitale Unternehmen schützt." Je größer die Plattform sei, desto größer auch die Verantwortung des Betreibers.Letztlich verleiht die Verordnung laut der EU-Kommissionspräsidentin dem Grundsatz praktische Wirkung, "dass das, was offline illegal ist, auch online illegal sein sollte".
Doch was hält die Verordnung inhaltlich überhaupt tatsächlich parat und welche Folgen könnten sich daraus entwickeln? Ganz genau lässt sich das noch nicht sagen, da Technik- und Rechtsexperten der EU-Gesetzgebungsgremien den finalen Text erst herbeizaubern müssen. Aus Mitteilungen der Parteien, die bis zuletzt mit am Tisch saßen, sind aber die allgemeinen Linien erkennbar.Ziel sind verbindliche Verhaltensvorschriften für Online-Plattformen.
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