Die Debatte über Flugzeuglieferungen an Kiew weitet sich aus. Die Rivalität der Supermächte China und den USA nimmt bedrohliche Ausmaße an. Und: Warum Benjamin Netanyahu Joe Biden nervt. Das ist die Lage am Dienstag.
Irgendwie scheint fast jede Waffe, die in Europa lagert und die etwas taugt, mit Deutschland in Verbindung zu stehen.
Nach dem Leopard-Streit steht Kanzler Olaf Scholz somit eine neue Debatte über die nächsten Waffenlieferungen ins Haus, wie man so schön sagt.Der Kanzler reagiert auf das Thema bisher vor allem abwehrend-grummelig.. Auf die Frage, ob die USA F-16-Jets liefern würden, sagte er schlicht: »Nein.« Mal sehen, wie lange Biden und Scholz ihre Linie diesmal halten werden.
Die Frequenz, mit der die chinesische Führung und die USA miteinander Unfreundlichkeiten austauschen, nimmt derzeit rasant zu.vor, die Ukrainekrise ausgelöst zu haben. Washington sei auch »der größte Faktor, der die Krise anfacht«, behauptete sie. Die »Financial Times« berichtete derweil, dass die US-Regierung keine Lizenzen mehr an US-Unternehmen für Exporte an den chinesischen Telekom-Ausrüster Huawei ausgebe.
Mitten in dieser Lage soll nun zu Beginn der kommenden Woche US-Außenminister Antony Blinken zu einem Besuch in Peking eintreffen. Es wäre die erste Visite dieser Art seit Jahren. Der Besuch soll zu einer Entkrampfung des beiderseitigen Verhältnisses beitragen. Das kann sicherlich nicht schaden.Der US-Außenminister ist ein viel beschäftigter Mann.
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