Hubertus Heil hat das Bürgergeld auf den Weg gebracht. Es soll einerseits Hartz IV ersetzen. Anderseits hofft die SPD auf eine Befreiung vom Trauma der Agenda 2010, kommentiert st_lange.
Seit der Agenda 2010 ging es für die SPD steil nach unten
In der Nachbetrachtung hatte die Agenda 2010 einige Tücken. Arbeitslosen- und Sozialhilfe etwa wurden für Hartz IV verschmolzen, und zwar auf dem niedrigen Niveau der Sozialhilfe. Die Gewerkschaften beklagten eine Aufweichung des Kündigungsschutzes, die Reallöhne sanken ebenso wie die Renten. Parallel ging die Zustimmung für die SPD zurück. Lag sie bei der Bundestagswahl 1998 noch bei knapp 41 Prozent, ging die Kurve danach steil nach unten.
Heil hat deswegen nicht nur die „größte Sozialstaatsreform seit 20 Jahren“ auf den Weg gebracht. Es handelt sich auch um einen maßgeblichen, vielleicht sogar den wichtigsten Versuch, der Sozialdemokratie in Deutschland wieder Leben einzuhauchen., sie liegt hinter den Grünen und der CDU/CSU.
Bislang hat Heil Eckpunkte für das Bürgergeld vorgestellt. Die Reform soll Anfang nächsten Jahres in Kraft treten, wie Kanzler Olaf Scholz versicherte. Die SPD wird noch hart arbeiten müssen, damit das Bürgergeld der erhoffte Erfolg wird. Denn der ist nicht nur abhängig von der zukünftigen Regelsatz-Höhe, die noch nicht feststeht.
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