Kernpunkt der neuen nationalen Sicherheitsstrategie ist eine wesentliche Stärkung der Bundeswehr. Geplant sei auch eine Strategie speziell zum Umfang mit Desinformation.
Ziel ist der Sicherheitsstrategie zufolge ein Zusammenwirken und Ineinandergreifen aller Mittel und Instrumente, um Deutschlands Sicherheit gegen Bedrohungen von außen zu stärken. Dazu sollen alle relevanten Politikbereiche und Akteure einbezogen werden.
Bündnis- und Landesverteidigung seien eins, heißt es in dem Papier. „Die Bundesregierung wird sich entschlossen gegen jede militärische Aggression oder Einschüchterungsversuche gegen uns oder unsere Verbündeten zur Wehr setzen. Die Bundeswehr bleibt der Garant für die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands.“
Geplant sei auch eine Strategie speziell zum Umfang mit Desinformation. Dabei gehe es unter anderem darum, „die Instrumente der Früherkennung von manipulativer Kommunikation im Informationsraum auszubauen“.
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