Das hat Seltenheitswert: Unterstützt von vier seiner Ministerinnen und Minister stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtjournalisten. Es scheint um etwas Wichtiges zu gehen ...
Die Grundidee der Strategie ist, erstmals alle inneren und äußeren Bedrohungen für die Sicherheit des Landes zu berücksichtigen. Also neben der militärischen Bedrohung etwa auch Cyber-Attacken, mögliche Anschläge auf kritische Infrastruktur und den Klimawandel.
Eine strukturelle Reform der Entscheidungsprozesse wird es aber nicht geben. Auf die Bildung eines lange diskutierten Nationalen Sicherheitsrats zur Koordination der Regierungshandelns verzichtet die Ampel-Koalition. Zu den Inhalten hält sie sich öffentlich noch bedeckt. Allerdings wird schon seit Wochen Erwartungsmanagement betrieben. Tenor: Bitte nicht zu viel Neues oder Konkretes erwarten.
darauf, erstmals eine umfassende Sicherheitsstrategie zu erarbeiten, wie es sie zum Beispiel in den USA und Japan schon gibt.Ursprünglich sollte die Sicherheitsstrategie schon im Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz vorgestellt werden, wo sich jedes Jahr viele Hundert Regierungsvertreter, Experten und Journalisten aus aller Welt versammeln. Dieser Termin hätte für große internationale Aufmerksamkeit rund um das Ampel-Papier gesorgt.
So schnell konnten sich aber Kanzler Scholz und seine Außenministerin Annalena Baerbock , die beiden Hauptakteure im Verhandlungsprozess, nicht verständigen. Der Knackpunkt: Soll ein Nationaler Sicherheitsrat als Schaltstelle in der Regierung gebildet werden? Das Auswärtige Amt fürchtete, an Einfluss zu verlieren, wenn das Kanzleramt die Federführung in dem Gremium übernimmt - eine Machtfrage also.
Mit drei Ministern und Ministerinnen hatte zuletzt Gerhard Schröder 1999 dort auf dem Podium gesessen. Damals ging es um den Haushalt und Schröder wurde von den Ministern Hans Eichel , Walter Riester und Andrea Fischer begleitet. Nur zum Internationalen Frauentag 2001 saßen mit sieben Ministerinnen noch mehr Regierungsvertreterinnen auf dem Podium.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
'Das ist keine Übung, das ist ein Einsatz'Am Ende des ersten Tages 'Air Defender' zieht die Luftwaffe positive Bilanz: 98 Prozent der Flüge seien durchgeführt worden. Die Zusammenarbeit der 25 Nationen - offenbar reibungslos. Was über Deutschland geübt wird, ist über der Ukraine Ernstfall - und in den Köpfen vieler Soldaten präsent.
Read more »
Throne and Liberty wird das spektakulärste MMO, das sich wie von vor 20 Jahren spieltSchade um die schöne Grafik? Amazon und NCsoft wagen mit Throne and Liberty den nächsten MMO-Coup nach New World. Wir haben Probe gespielt und können...
Read more »
Gord exklusiv gespielt: Ja, das wird wirklich DAS Aufbauspiel für Witcher-FansGord wird das düsterste Aufbauspiel des Jahres, aber setzt dafür auch mehr als die Konkurrenz auf Story. Wir haben es endlich gespielt.
Read more »
AVM Fritzbox Cable: Das beinhaltet das Funktions-Update 7.56AVM hat FritzOS 7.56 für verschiedene Kabelrouter veröffentlicht. Was beinhaltet das Funktions-Update 7.56? hardware gaming
Read more »