„Nicht immer die Nazikeule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen“, hatte der deutsche Satiriker im Februar gesagt. Die FPÖ verstand das als Tötungsaufruf, die...
„Nicht immer die Nazikeule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen“, hatte der deutsche Satiriker im Februar gesagt. Die FPÖ verstand das als Tötungsaufruf, die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt aber nicht mehr weiter.und FPÖ Thema waren, nicht gegen das Gesetz verstoßen.
Damit handle es sich um „ein satirisch-ironisches Element einer Gesamtdarstellung, um in drastischen Worten die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit in der Diskussion über die Ziele und das Handeln rechtspopulistischer Parteien zu erregen“. Weder der Straftatbestand der Volksverhetzung noch ein Aufruf zum Angriff auf Leib und Leben sei gegeben.In Österreich hatte sich die FPÖ über die Formulierung echauffiert.
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