Verbrenner-Streit - Auf dem EU-Gipfel wundert man sich über Deutschlands „verstörende“ Blockade
Lettischer Regierungschef nennt deutsche Blockade „verstörend“
Das Auto-Thema steht offiziell nicht auf der Tagesordnung des zweitägigen Gipfels, wurde aber von mehreren Staats- und Regierungschefs angesprochen. Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten hatten sich im Oktober geeinigt, dass von 2035 an keine Autos mit Verbrennermotor mehr neu zugelassen werden dürfen. Deutschland bremste den Beschluss jedoch in letzter Minute aus, um eine Ausnahme für synthetische Kraftstoffe auszuhandeln. Diese gelten allerdings als teuer und ineffizient.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing hatte zuvor die Hoffnung auf einen raschen Durchbruch gedämpft. Eine rechtlich saubere Lösung „könnte noch Zeit brauchen“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“ .französische Macron stört sich unter anderem am jüngsten EU-Gesetzesvorschlag zur Förderung grüner Technologien, dem sogenannten Netto-Null-Industriegesetz. Die EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen will Atomkraft zwar als „sauber“ einstufen, stellt sie aber unter anderem wegen deutschen Widerstands nicht mit erneuerbaren Energien auf dieselbe Stufe.
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