Antisemitismus-Beauftragter will 'problematische Netzkultur auf Twitter' stoppen HateSpeech Twitter
Twitter hat nicht erst nach der Übernahme durch Elon Musk mit Hass und Hetze zu kämpfen. Vor dem Landgericht Frankfurt startete am Donnerstag ein Eilverfahren gegen das soziale Netzwerk, dessen Ursprung bereits einige Zeit zurückliegt: Seit Monaten sieht sich der Beauftragte der baden-württembergischen Landesregierung gegen Antisemitismus, Michael Blume, auf der Plattform massiven Angriffen ausgesetzt.
Auf Twitter seien immer wieder falsche Behauptungen über ihn verbreitet worden, bringt Blume in seinem Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den US-Konzern vor . Obwohl 46 diffamierende Tweets mehrfach und sogar mit anwaltlicher Unterstützung unter Bezug auf das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gemeldet worden seien, habe der Betreiber sie "unter eklatanter Missachtung der Rechtslage" nahezu alle online stehen lassen.
. Blume begründet sein Vorgehen auch damit, "die Rückmeldungen von vielen Mit-Betroffenen von Trolling" wahrzunehmen, "die mich bitten, die problematische Netzkultur auf Twitter nicht hinzunehmen"., Geschäftsführerin der Hilfsorganisation HateAid, die Blume in dem Verfahren unterstützt. "Wir erleben immer wieder, dass Plattformen gezielte Hasskampagnen trotz Kenntnis einfach laufen lassen und Meldungen der Betroffenen ignorieren.
laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" , dass das einschlägige Nutzerkonto zwar einmal wiederhergestellt, inzwischen aber dauerhaft gesperrt sei. Er habe zudem die Frage aufgeworfen, ob der Pflichtenkatalog des NetzDG aktuell überhaupt auf Twitter anwendbar sei. Laut dem Schriftverkehr zwischen beiden Parteien, den
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