Ein israelischer Journalist diffamierte den baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten Michael Blume auf Twitter. Der verklagt die Plattform.
Klagt gegen Twitter: Michael Blume, Antisemitismusbeauftragter des Landes Baden-Württemberg Foto: Stefan Puchner/dpa/picture alliance
Das war passiert: Im Juli hatte Blume auf der Seite einer US-Amerikanerin namens Amy einen Geburtstagsgruß hinterlassen. „Happy Birthday“, dazu ein Luftballon-Emoji, mehr nicht. Dies sah der rechte Anwalt Joachim Steinhöfel und twitterte: „Was für eine Überraschung für die gerade Volljährige, als ihr der vielbeschäftigte @beauftragtgg so süß gratuliert.“ Daraus machte dann Benjamin Weinthal, Europa-Korrespondent der Jerusalem Post, eine Kampagne.
Der Angriff auf sein Privatleben und die Unterstellung von Ehebruch und Pädophilie war für Blume aber eine neue Qualität. Er forderte Twitter auf, 46 Tweets aus dieser Kampagne zu löschen. Twitter löschte jedoch nur drei der Postings, ohne Begründung für die Auswahl. Als Anwalt hat sich Blume den Würzburger Chan-jo Jun gewählt, einen der führenden IT-Rechtsanwälte Deutschlands. Er macht eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts von Blume geltend. Den Löschungsanspruch stützt Anwalt Jun auf die Paragraphen 823 Absatz 1 und 1004 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.
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