Mit ihrem Planspiel für einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union hat AfD-Chefin Alice Weidel für neue Aufregung nicht nur hierzulande gesorgt – und für viele Fragen. Könnte eine AfD in Regierungsverantwortung wirklich einfach so die deutsche EU-Mitgliedschaft nach 70 Jahren kündigen? Wie würde das funktionieren, was wären die Folgen?
Mit ihrem Planspiel für einen Austritt Deutschland s aus der Europäischen Union hat AfD-Chefin Alice Weidel für neue Aufregung nicht nur hierzulande gesorgt – und für viele Fragen.
Könnte eine AfD in Regierungsverantwortung wirklich einfach so die deutsche EU-Mitgliedschaft nach 70 Jahren kündigen? Wie würde das funktionieren, was wären die Folgen?Weidel sagt dazu nur knapp, eine von der AfD geführte Regierung werde versuchen, die Europäische Union zu reformieren und den Mitgliedstaaten wieder mehr Souveränität zu geben. Falls dies nicht das gewünschte Ergebnis bringe, „sollten wir die Bürger entscheiden lassen, so wie in Großbritannien“, erläuterte die Rechtsaußen-Chefin der britischen „Financial Times“. Dem Brexit soll der „Dexit“ folgen: „Wir könnten ein Referendum abhalten – über den deutschen Ausstieg aus der EU“, meint Weidel.Nur: Es klingt einfach, ist es aber nicht. Theoretisch kann auch Deutschland aus der EU austreten (aber nicht ausgeschlossen werden), das Verfahren ist seit 2009 im EU-Vertrag geregel
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