Auf seiner Klausur hat der Senat ein Sofortprogramm beschlossen. Wohnungsbau und Mieten haben höchste Priorität. Das sind die Punkte.
im Neuköllner Rollberg-Kiez das erste integrierte Stadtteil-Gesundheitszentrum eröffnen. Die bisherige Anti-Corona-Politik wird sie einer Revision unterziehen.Als inoffizielles Motto der Senatsklausur gefiel den Mitgliedern des neuen Berliner Senats ein Song-Titel der Popband Tocotronic: „Harmonie ist Strategie“.
Dass die Senatorinnen und Senatoren sich während ihrer Klausur ohne Masken auf Gruppenfotos zeigten, hatte Kritik ausgelöst. Aber die Teilnehmer seien alle vorab PDR-getestet, hieß es. Klaus Lederer verteidigte das Treffen: „Es ist zwingend, dass eine Landesregierung sich auch mal physisch trifft und miteinander spricht.“ Aus den Klausurbeschlüssen will der Senat am Dienstag die Grundsätze der Regierungsarbeit beschließen.
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