Der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Achim Post findet, die Ampel müsse besser arbeiten – und erwartet beim Industriestrompreis einen möglichen Kompromiss.
Das waren unbestritten zwei herbe Niederlagen. Dafür gibt es nicht den einen Grund, aber die Politik in Berlin hat sicher eine Rolle gespielt. Die Ampel muss schneller, besser und klarer werden., 64, ist Co-Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD. Von 2015 bis 2023 war er Chef der NRW-Landesgruppe im Bundestag, seit 2017 ist er Fraktionsvize. Beim Bundesparteitag im Dezember kandidiert Post als stellvertretender SPD-Chef.Das knüpft ja daran an.
Beim Industriestrompreis wollen Sie die Wirtschaft mit Steuermitteln entlasten, Bürgerinnen und Bürger profitieren davon hingegen kaum. Lässt die SPD das Thema soziale Gerechtigkeit also weiterhin liegen?Nein, im Gegenteil. Dieses Thema ist für uns elementar. Wir haben das auch bisher nicht liegen lassen. Die SPD war die treibende Kraft hinter den Entlastungspaketen. Insgesamt hatten die ein Volumen von rund 100 Milliarden Euro.
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