Welche Russland-Sanktionen noch möglich sind | DW | 05.04.2022

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Welche Russland-Sanktionen noch möglich sind | DW | 05.04.2022
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Solange Energielieferungen nicht angetastet werden, bleibt wenig Spielraum für weitere Sanktionen gegen Russland.

haben zum 1. April die Gasimporte aus Russland komplett gestoppt. Momentan decken sie ihren Bedarf aus in Lettland gelagerten Reserven, im Mai wird das Baltikum über eine neue Pipeline ans europäische Gasnetz angebunden. In Deutschland ist die Vorgehensweise hingegen: Erst die alternative Versorgung auch auf lange Sicht sicherstellen, dann die Lieferungen aus Russland kündigen.

Die meisten großen russischen Banken wurden per EU-Sanktion vom internationalen Zahlungssystem Swift abgeschnitten, das Transaktionen weltweit verarbeitet; die Gazprom-Bank wurde bewusst von diesem Schritt ausgenommen. Die Gazprom-Bank gilt zusätzlich auch als ein wichtiges Scharnier bei der seit dem Monatswechsel geltenden Kreml-Direktive, wonach Gaslieferungen in Rubel bezahlt werden müssen: Die Gasversorger in Deutschland und anderswo in Europa zahlen zwar weiter in Euro oder Dollar. Die Zahlungen werden dann jedoch von der Gazprom-Bank in Rubel an ihren Mutterkonzern Gazprom weitergeleitet, der ein Großteil des russischen Gasgeschäfts betreibt.

Manche Beobachter argumentierten, dadurch übernähme die Gazprom-Bank ein Stück weit die Rolle der vom Westen sanktionierten russischen Zentralbank. Andere sagen, dadurch habe sich kaum etwas geändert - so auch der Chefvolkswirt der Commerzbank: Vorher hätten die Devisen bei Gazprom gelegen, jetzt liefen sie bei der Gazprom-Bank auf, sagt Krämer.

am Sonntagabend an."Es ist sicherlich noch eine Möglichkeit, dort noch Produktkategorien hineinzubringen", sagt der Politologe Sirakov. Jedoch seien viele Bereiche in Russland auch jetzt schon lahmgelegt, weil Unternehmen im Zuge der Finanzsanktionen keine Produkte aus dem Ausland mehr beziehen könnten.Schon jetzt gibt es Berichte über Panzerfabriken, die wegen der Sanktionen nicht mehr an Materialien kämen und deshalb die Produktion einstellen müssten.

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