Hat ein AfD-Landtagsabgeordneter gegen das Parteiengesetz verstoßen? Um das zu klären, haben Beamte Geschäftsräume der niedersächsischen AfD durchsucht. Der Beschuldigte sagt, die Vorwürfe entbehrten »jeder Grundlage«.
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Nach SPIEGEL-Informationen handelt es sich bei dem Beschuldigten um den AfD-Landtagsabgeordneten Ansgar Georg Schledde. Der 46-Jährige soll von Ende 2020 bis Sommer 2022 Zahlungen in Höhe von insgesamt 48.000 Euro auf sein Privatkonto erhalten haben.Auf Anfrage des SPIEGEL erklärte Schledde, die Vorwürfe entbehrten »jeder Grundlage«. Richtig sei, »dass auf einem privaten Konto private Zahlungen von verschiedenen Personen geleistet wurden«.
Weiter sagte er, die Partei sei an einer schnellen Aufklärung interessiert und habe der Staatsanwaltschaft vollste Zusammenarbeit und Transparenz zugesichert. »Die jetzt durchgeführte Hausdurchsuchung ist daher auch aus diesem Grund völlig unverhältnismäßig.«
Justiz & Kriminalität Niedersachsen Hannover Alternative Für Deutschland (Afd)
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