Wegen eines Nazi-Spruchs hatte ein Grünenpolitiker den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke angezeigt. Nach SPIEGEL-Informationen folgt nun eine Anklage der Strafverfolger.
Die Staatsanwaltschaft in Halle bestätigte auf Nachfrage des SPIEGEL, dass man sich »in einem hier geführten Verfahren Ende Februar 2023 erneut an den Thüringer Landtag gewandt hat«. Die Herausgabe weiterer Informationen dazu sei jedoch »derzeit aus rechtlichen Gründen nicht möglich«.
Bereits im November 2021 hatte der Thüringer Landtag den Weg freigemacht für die Ermittlungen. Dem Vernehmen nach soll es in dem übermittelten Schreiben der Staatsanwaltschaft Halle an das Landesparlament in Erfurt heißen, man gehe nach den Ermittlungen von einer Verurteilung Höckes aus. Hintergrund ist der mögliche Straftatbestand der Volksverhetzung.
Höcke schrieb damals bei Facebook: »Daß mich ein antideutscher Grüner wegen dieser Passage angezeigt hat, verwundert mich nicht – der Selbsthaß treibt wundersame Blüten.« Der SA-Wahlspruch wurde bereits früher von AfD-Politikern genutzt. So wurde auch der sachsen-anhaltische AfD-Landesvize Kay-Uwe Ziegler deswegen angezeigt. In
gab es ein Plakat mit dem Spruch, was für Ärger sorgte. In beiden Fällen bestritten die Urheber, die historischen Hintergründe gekannt zu haben.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Plädoyer im Prozess gegen Lina E.: Anklage gegen die AnklageIm Prozess gegen die Linke Lina E. wegen Angriffen auf Neonazis plädiert die Verteidigung – und übt scharfe Kritik an Bundesanwaltschaft und Richtern.
Read more »
Anklage wegen bandenmäßigem Abrechnungsbetrugs beim ASBDie Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg hat drei ehemalige leitende Mitarbeiter des Arbeiter-Samariter-Bunds (ASB) in Bayern wegen bandenmäßigen Abrechnungsbetrugs in Millionenhöhe angeklagt. Es geht um einen Betrug von mehr als 4,7 Millionen Euro.
Read more »
Zentrum für politische Schönheit: Anklage erhoben wegen Hinweisportal für »vermisste Waffen«Mit einem Hinweisportal thematisierte das Zentrum für politische Schönheit entwendete Bundeswehrwaffen. Dass es sich dabei als Militärischer Abschirmdienst ausgab, sieht die Staatsanwaltschaft Berlin als nicht von der Kunstfreiheit gedeckt an und klagt.
Read more »
Verfahren gegen Marteria in North Carolina eingestelltEine Anklage wegen Körperverletzung gegen den deutschen Rapper Marteria in den USA ist fallen gelassen worden.
Read more »
Borussia Dortmund: Wegen BVB-Choreo: Fan-Aufruhr wegen Sponsor-KritikDie überraschende Kritik eines Sponsors sorgte bei vielen BVB-Fans nur für Kopfschütteln ...
Read more »
Marteria: Keine Anklage gegen Rapper – nach schweren VorwürfenMarteria wurde Ende März diesen Jahres kurzzeitig verhaftet. Nun ist das Verfahren eingestellt.
Read more »