Demnächst entscheidet der Bundestag über eine Impfpflicht. Brauchen wir zur Kontrolle ein Impfregister? Viele Fachleute sagen: unbedingt, denn es ginge um viel mehr als Kontrolle. Wieso die Bundesregierung trotzdem keines will - eine Analyse von chrkmann.
Anfang dieser Woche."Ich warne davor, ein Impfregister zu nutzen. Der Aufbau eines Impfregisters dauert lange und ist auch datenschutzrechtlich nicht unumstritten." Aber wäre es wirklich so kompliziert?
Zu Lauterbachs erstem Punkt: Es würde dauern, ein eigenes System zur Erfassung der Daten aufzusetzen und es angriffs- wie absturzsicher zu gestalten. Zudem müssten für einen vollständigen Überblick die persönlichen Daten aller impfpflichtigen Bürger aus den Melderegistern erst zusammengetragen werden. Diese werden auf Landes- respektive Kommunalebene geführt.
besorgt gezeigt. Er sei eben zurückhaltend bei Verzeichnissen mit Daten über die gesamte Bevölkerung, sagte er im Dezember. Fachleute sind längst nicht so pessimistisch. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber merkt an, dass der Datenschutz einem Impfregister nicht pauschal im Weg stehe. Es müsste allerdings klar begründet werden, warum man es brauche - die Legitimation falle leichter, wenn es nicht nur um Kontrolle des Einzelnen ginge.
Dänemark, Finnland, Schweden oder die Niederlande haben schon Impfregister eingeführt, bevor es Covid-19 und Impfpflichtdiskussionen gab. Auch Forscher können auf die Daten zugreifen und dadurch sehen, welche Bevölkerungsgruppen besser geimpft sind und welche schlechter.
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