Es ist geregelt, wer für was Steuergelder ausgeben darf. Trotzdem geht der Streit beim ÖPNV zwischen Bund und Ländern immer wieder von vorne los, nicht nur beim 49EuroTicket. Und das liegt unter anderem an der 'Spaghetti-Finanzierung'. Was das ist?👇
Eigentlich ist geregelt, wer für was Steuergelder ausgeben darf. Trotzdem geht der Streit beim ÖPNV zwischen Bund und Ländern immer wieder von vorne los, nicht nur beim 49 Euro-Ticket. Und das liegt unter anderem an der "Spaghetti-Finanzierung".Jeder zahlt die Hälfte – darauf haben sich Bund und Länder nach langem Streit über die Finanzierung des 49-Euro-Tickets geeinigt. Zumindest für das Jahr 2023.
Wenn jetzt zum Beispiel die Ticketeinnahmen durch das 49-Euro-Ticket deutlich weniger werden sollten, müsste sich der Zuschuss durch Steuereinnahmen erhöhen. Doch wer zahlt für die Lücke?Grundsätzlich sind die Länder in der Pflicht. Denn sie sind verantwortlich für den ÖPNV. Bayern hat deswegen im vergangenen Jahr laut Verkehrsministerium mehr als 500 Millionen Euro aus Landesmitteln beigesteuert - zusätzlich zum Geld vom Bund.
Viele Akteure würden bei größeren Veränderungen der Finanzierung erst einmal vom für sie schlimmsten Fall ausgehen. Also: fehlendes Geld. Dann fordere man, dass der jeweils Andere sich an der Finanzierung beteiligt. Und das könne in der jetzigen Lage sowohl der Bund als auch das Land oder die Kommune sein.
Denn die Länder haben dieser neuen Aufgabe nur zugestimmt, wenn der Bund trotzdem auch weiterzahlt. Das sind die sogenannten "Regionalisierungsmittel", mit denen Verantwortung und Finanzierung in großen Teilen aufgeteilt wurden.Mit der Zeit kamen immer weitere Verantwortungen sowie Förderprogramme hinzu. In der schematischen Darstellung der Finanzierung des ÖPNV verlaufen verschiedenste Linien, die jeweils Geldströme symbolisieren.
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