Inhaltsmoderation? Hält Elon Musk für überflüssig. Er erlaubt auf Twitter fast uneingeschränkte Meinungsfreiheit. Die Folge: Rechtswidrige Inhalte nehmen zu. Das bringt TwitterDown in Konflikt mit deutschem - und bald auch europäischem Recht.
angekündigt, nachdem in einer Twitter-Umfrage 72,4 Prozent der Teilnehmer dafür gestimmt hatten. Ab kommender Woche dürfen nun alle Accounts zurück, die nicht "das Gesetz gebrochen oder unerhört Spam verbreitet haben".Experten für Onlinesicherheit rechnen damit, dass die Freischaltungen zu einer Zunahme von Belästigung, Hassreden und Falschinformationen auf Twitter führen werden.
In dem Verfahren Blume vs. Twitter geht es indirekt auch um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz . Das NetzDG ist ein deutsches Gesetz, mit dem die Verbreitung strafbarer und ehrverletzender Inhalte im Netz unterbunden werden soll. , weil es kein Einspruchsverfahren anbietet. Verstöße gegen das NetzDG können mit Bußgeldern bis zu fünf Millionen Euro geahndet werden. Im Oktober verhängte das Bundesamt für Justiz gegen Telegram zwei verschiedene Bußgeldbescheide in Höhe von zusammen 5,1 Millionen Euro.
Für sehr große Online-Plattformen mit mehr als 45 Millionen monatlichen Nutzern in der EU gelten zusätzlich noch weitere Regeln: Sie müssen etwa den nationalen oder europäischen Aufsichtsbehörden Logik und Funktionsweise ihrer Algorithmen und Empfehlungssysteme erläutern. Außerdem müssen sie systemische Risiken, die durch die Nutzung ihrer Plattform entstehen können, ermitteln, analysieren und bewerten.
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