Die Flüchtlingszahlen steigen schon seit langem, aber nun immer stärker. Geht Markus Söder wegen des wachsenden Drucks aus den Kommunen nun in die Offensive ...
seine CSU gerade in Richtung des schlechtesten Wahlergebnisses seit mehr als 70 Jahren. Noch ein bisschen schlechter als vor fünf Jahren, als Söder mit 37,2 Prozent bei seiner ersten Landtagswahl als Spitzenkandidat schon ein historisches CSU-Tief markierte.
Man habe gelernt aus den Fehlern von 2018, hieß es in der Partei noch vor ein paar Monaten. Worte wie „Flüchtlingsobergrenze“ werde man im Wahlkampf des Jahres 2023 von CSU-Politikern nicht allzu oft hören. Stimmt: Söder hat mit der „Integrationsgrenze“ nun ein neues Wort erfunden. Inhaltlich aber beugt er sich offenbar dem Druck, den die schwierige Umfragelage auf den Amtsinhaber ausübt.
Die Einführung einer Obergrenze gehörte stets zu den Lieblingsthemen in der CSU. Im Januar hatte Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer 200.000 Asylbewerbern pro Jahr sogar als zu hoch erachtet. „Die Obergrenze von 200.000 haben wir erreicht. Ich bin der Auffassung, dass das auf Dauer wesentlich zu viel ist“, hatte Kreuzer nach in einer Fraktionsklausur erklärt.
Und natürlich kommen auch nach einer CSU-Vorstandssitzung am Montag viele kritischen Fragen: Warum der Vorstoß jetzt, so kurz vor der Wahl? „Lampedusa kennt keine bayerische Landtagswahl und interessiert sich auch nicht dafür“, entgegnet der Parteichef. Und argumentiert, dass die Zahlen erst zuletzt „so richtig nach oben gegangen“ seien.Tatsächlich ächzen, klagen und fordern die Kommunen schon lange.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Die langen Leiden des Markus SöderMinisterpräsident Markus Söder bezeichnet sich vor der Landtagswahl als Bayerns „Kraftzentrum“. Nach außen gibt er sich ruhig und gelassen. Geht mit ihm eine Ära der CSU zu Ende?
Read more »
Neues MMORPG auf Steam zeigt, wie genial die Städte aussehen, die die Spieler selbst bauen könnenPax Dei ist ein neues Sandbox-MMORPG, auf das sich viele sehr freuen. Nun wurden Bilder zu den Städten geteilt, die Spieler errichten können.
Read more »
One Piece: Zeigt im Video die echten Sets, die für die Realverfilmung zusammengekloppt wurdenDie Netflix-Umsetzung von One Piece gibt euch jetzt einen Einblick in die massiven Kulissen, die für die Live-Action-Adaption gebaut wurden....
Read more »
„Das Netz ist die kritische Komponente“ sagt Markus Mildner von Siemens Smart InfrastructureEin dichtes Ladenetz für Nutzfahrzeuge und künftig unterwegs Megawatt-Ladeleistungen? 'Dafür müssen Platz und Netzanschlussleistung geschaffen werden', vergegenwärtigt Markus Mildner, CEO E-Mobility von Siemens Smart Infrastructure. Im Video zeigt er auf, ob und wie der Ladeinfrastruktur-Aufbau grundsätzlich noch schneller werden kann. Siemens Smart Infrastructure gehört zu den großen Ladelösungsanbietern für Pkw…
Read more »
Ankerzentrum Bamberg: Flüchtlingszahlen stark gestiegenWieder mehr Flüchtlinge: Im Ankerzentrum in Bamberg kommen mehr Menschen an, die untergebracht werden müssen. Die Behörde sorgt sich zunehmend um Sicherheit und Ordnung in der Einrichtung. Vergangene Woche musste die Polizei gleich zweimal anrücken.
Read more »