Pita wollte mit seiner Klage gegen das Verbot vorgehen, erneut als Premierskandidat antreten zu können. Aus formellen Gründen wurde die Klage zurückgewiesen. Ein Votum über einen anderen Regierungschefs wird erwartet.
16. August 2023,Das thailändische Verfassungsgericht hat am Mittwoch eine Klage zugunsten des Wahlsiegers Pita Limjaroenrat von der Move Forward Party abgewiesen. Das Parlament hatte Pita daran gehindert, nach einem Scheitern im ersten Anlauf erneut als Premierskandidat anzutreten. Das Gericht weigerte sich nun aus formellen Gründen, das Verbot zu prüfen.
Das Verfassungsgericht wies die Klage zurück, da Pita selbst nicht unter den 20 Personen war, die den Antrag eingereicht hatten."Ihre Rechte wurden nicht verletzt, und sie hatten nicht das Recht, die Beschwerde einzureichen", hieß es in der Begründung. Damit dürfte die Hoffnung auf eine Regierungsübernahme durch die Anti-Establishment-Partei MFP in Thailand weitgehend zunichte gemacht worden sein.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Thailand weist Klage von Wahlsieger Pita ab
Read more »
Drei Monate nach Wahl: Tauziehen in Thailand um künftige RegierungWeil der Wahlsieger Pita Limjaroenrat den strengen Majestätsbeleidigungs-Paragrafen lockern möchte, laufen ihm die Koalitionspartner davon.
Read more »
Zinsschere: Rauch beauftragt Klage gegen BankensektorDie Sollzinsen sind hoch, die Habenzinsen aber bleiben niedrig. Diese Diskrepanz ruft nun auch die Politik auf den Plan. Im ORF-„Sommergespräch“ am Montag sprach Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) von einer Klage des Vereins für Konsumentenschutz (VKI) im Auftrag von Sozialminister Johannes Rauch (Grüne). Am Dienstag konkretisierte Rauch: Er habe den VKI mit einer Verbandsklage gegen den Bankensektor beauftragt.
Read more »
Simbabwe: 40 Festnahmen eine Woche vor Wahlen
Read more »
Am Wörthersee: Gemeinde kämpft gegen baulichen Wildwuchs, Bürgermeister spricht von EnteignungGemeinde Krumpendorf am Wörthersee befürchtet baulichen Wildwuchs auf Grundstück von Millionenerbin. Neuer Teilbebauungsplan sieht strenge Regeln vor, Bürgermeister befürchtet Klage.
Read more »