Die Parteineugründung um Sarah Wagenknecht beschäftigt seit Tagen die Gemüter. Auch wenn der Schritt am Ende sogar eine Chance für die Linke sein könnte, droht Partei-Chef Schirdewan nun mit juristischen Schritten: Es geht um die Rückgabe der Bundestagsmandate.
Die Linken-Parteispitze hat die Gruppe um Sahra Wagenknecht zur Rückgabe ihrer Bundestagsmandate aufgefordert und mit juristischen Schritten gedroht. Parteichef Martin Schirdewan forderte die zehn aus der Partei ausgetretenen Bundestagsabgeordneten am Montag in Berlin auf, „ihre durch die Linke errungenen Mandate niederzulegen“. Die Partei werde es „notfalls einklagen“, dass die ausgetretenen Abgeordneten weiter ihre Mandatsträgerabgabe an die Partei entrichteten.
Die Linke verpflichtet ihre Mandatsträger etwa im Bundestag, einen Teil der Diäten an die Partei abzugeben. Die Wagenknecht-Gruppe hatte am Montag angekündigt, diese Abgabe nach den erfolgten Parteiaustritten nicht mehr zahlen zu wollen. Schirdewan wies darauf hin, die Verpflichtung zu der Abgabe bleibe „unabhängig von der Parteizugehörigkeit bestehen“.
Zur Abspaltung der Wagenknecht-Gruppe sagte Schirdewan: „Das ist eine Zäsur, das ist ein Einschnitt für die gesellschaftliche Linke.“ Er fügte hinzu: „Persönlich bin ich von einigen, die diesen Schritt gegangen sind, sehr enttäuscht.“Für die derzeitige Schwäche der Linken machte Schirdewan auch das „diffuse Erscheinungsbild in der Partei“ verantwortlich.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Linken-Chef Schirdewan: Wagenknecht-Partei positioniert sich 'deutlich rechts'Eine neue Partei von Sahra Wagenknecht wäre aus Sicht von Linken-Chef Martin Schirdewan vor allem eine Konkurrenz für die AfD und weniger für die Linkspar...
Read more »
- Wagenknecht will Details zu neuem Bündnis vorstellen - Schirdewan droht Anhängern mit KonsequenzenMorgen will die frühere Linken-Fraktionschefin Wagenknecht Details zur Gründung ihres neuen Vereins vorstellen. Der Co-Parteivorsitzende Schirdewan kündigte bereits Konsequenzen für Linken-Mitglieder an, die sich dem 'Bündnis Sahra Wagenknecht' anschließen. Erwartet wird, dass die Linke im Bundestag ihren Fraktionsstatus verliert.
Read more »
- Wagenknecht will Details zu neuem Bündnis vorstellen - Schirdewan droht Anhängern mit KonsequenzenDie frühere Linken-Fraktionschefin Wagenknecht will heute Details zur Gründung ihres neuen Vereins vorstellen. Der Co-Parteivorsitzende Schirdewan kündigte bereits Konsequenzen für Linken-Mitglieder an, die sich dem 'Bündnis Sahra Wagenknecht' anschließen. Erwartet wird, dass die Linke im Bundestag ihren Fraktionsstatus verliert.
Read more »
Schirdewan kündigt Konsequenzen für Wagenknecht-Anhängern anBerlin: Der Linken-Vorsitzende Schirdewan hat Mitgliedern seiner Partei mit Rauswurf gedroht, sollten sie sich dem geplanten 'Bündnis Sahra Wagenknecht' anschließen. In der ZDF-Sendung 'Berlin direkt' sagte er, es sei klar, dass diejenigen, die sich an der Bildung einer Konkurrenzpartei beteiligen, bei den Linken nichts mehr zu suchen hätten.
Read more »
Schirdewan kündigt Konsequenzen für Wagenknecht-Anhänger anBerlin: Der Linken-Vorsitzende Schirdewan hat Konsequenzen für Mitglieder seiner Partei angekündigt, die sich dem geplanten 'Bündnis Sahra Wagenknecht' (BSW) anschließen.
Read more »
Linkspartei zur Neugründung: Wagenknecht wird sich laut Schirdewan „deutlich rechts“ aufstellen müssenAus Sicht des Linken-Vorsitzenden ist die neue Partei von Sahra Wagenknecht keine Konkurrenz für die Linke, sondern für die AfD. Er sieht die Neugründung als Chance für die eigene Partei.
Read more »