Vor Wahlen in der Türkei: Es geht um Erdoğans Macht

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Die Türkei wählt am Sonntag ihr Parlament und ihren Präsidenten. Aber sind die Wahlen fair? Und was hat es mit der Stichwahl auf sich? Ein kurzes Q&A.

Das Gesicht von Präsident Erdogan ist in diesem Wahlkampf überall zu sehen, hier in Bursa Foto: Murad Sezer/reuters

Wer tritt bei den Wahlen in der Türkei an? Insgesamt werden 600 Abgeordnete in die Kammer in Ankara einziehen, 24 Parteien sind für die Wahlen registriert. Nach Angaben der Wahlbehörde YSK nehmen Frauen etwa 25 Prozent der Listenplätze ein. Warum ist İnce zurückgetreten? Der Druck auf Muharrem İnce wird am Ende zu groß gewesen sein. Der Kandidat lag je nach Umfrage zwischen etwa 2 und 5 Prozent, und seine ehemaligen Weg­ge­fähr­t*in­nen von der CHP hatten schon länger versucht, ihn zu bearbeiten, seine Kandidatur zurückzuziehen, um die Abwahl von Erdoğan zu unterstützen.

Auch einer weiteren Hürde konnten sie sich vorerst entledigen: Die HDP ist mit einem Parteiverbotsverfahren konfrontiert, das kurz vor dem Wahlgang den kurdisch-linken den Einzug in die Nationalversammlung verhageln könnte. Deshalb treten die Kan­di­da­t*in­nen der HDP auf den Listenplätzen der sogenannten Grün-Linken Partei an.

Interessanterweise könnte diese Ausgangslage dazu führen, dass sich Erdoğan mit der von ihm durchgesetzten Verfassungsänderung zum Präsidialsystem jetzt selbst schaden könnte: Seine AKP wird Umfragen zufolge wieder als stärkste Kraft ins Parlament einziehen und könnte wohl mit ihrem Koalitionspartner von der nationalistischen MHP wieder eine Regierung bilden.

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