Von der Leyens KMU-Beauftragter gibt auf

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Der CDU-Europaabgeordnete Markus Pieper tritt seinen Posten als KMU-Beauftragter der Kommissionspräsidentin nicht an. Er sehe sich außerstande, mit Binnenmarktkommissar Breton zusammenzuarbeiten.

Der CDU-Europaabgeordnete Markus Pieper tritt seinen Posten als KMU-Beauftragter der Kommissionspräsidentin nicht an. Er sehe sich außerstande, mit Binnenmarktkommissar Breton zusammenzuarbeiten.-Kommissare und eine klare Mehrheit des Europaparlaments ihn ablehnten – und nun hat Markus Pieper Ursula von der Leyen vor vollendete Tatsachen gestellt.

Pieper hätte das mit rund 19.000 Euro pro Monat remunierte Amt heute, Dienstag, antreten sollen. In der Endrunde des Bewerbungsverfahrens wurden laut Medienberichten zwei Frauen klar besser bewertet. Pieper, ein Parteifreund von der Leyens, erhielt aber von ihr und von Budget- und Personalkommissar Johannes Hahn die nötige Unterstützung.

Von der Leyen schien von Piepers Rückzug überrascht worden zu sein. Ein Kommissionssprecher erklärte in der Nacht auf Dienstag, er habe davon aus dem „Handelsblatt“ erfahren. Die Präsidentin ließ ein Kommuniqué veröffentlichen, in dem sie Piepers Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis nimmt und erklärt, sie werde den Posten des KMU-Beauftragten vor der Europawahl nicht neu ausschreiben.vorige Woche Notiz“, teilte er mit.

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