Selten hing der Erfolg eines Koalitionsausschusses so sehr von einem Vorspiel in Brüssel ab. Ampel
. Außerdem sollen neben Wärmepumpen auf Wunsch der FDP auch mit Wasserstoff betriebene Heizungen zugelassen werden. Wirtschaftsminister Habeck hat dagegen eigentlich nichts einzuwenden, auch wenn er nicht glaubt, dass sich das wirtschaftlich lohnt.Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte allerdings, eine Abwrackprämie „wäre mir neu“. Und ein Sprecher von Wirtschaftsminister Habeck sagte, dieser Begriff sei „nicht von unserem Haus in die Diskussion gebracht worden“.
Die 200 Milliarden Euro des Abwehrschirms sind nur dazu da, Menschen und Betriebe in der Energiekrise zu schützen.Im Blick von SPD und Grünen ist möglicherweise der Wirtschaftsstabilisierungsfonds , also der Nebenhaushalt, der zur Finanzierung der Energiepreisbremsen und anderer Stützungsmaßnahmen mit Kreditermächtigungen in Höhe von 200 Milliarden Euro ausgestattet wurde. Gebraucht werden nach dem milden Winter vorerst wohl nur 15 bis 30 Milliarden.
Wofür die Hilfsgelder benutzt werden dürfen, ist im Gesetz klar definiert.“ Den Schirm jetzt zu durchlöchern, sei unsozial und unverantwortlich, „denn keiner weiß, wie die Lage im nächsten Winter ist“. Mit der FDP-Fraktion werde es keine „realitätsfernen Klimagesetze auf Kosten der Menschen“ geben.Darüber hinaus sucht die Ampel aber auch ganz grundsätzlich nach einem neuen Klima der Zusammenarbeit. Wieder einmal.
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