Verbot, Zulassung, Verbot: Mehr als tausend Menschen protestieren für Palästina

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Während München und Frankfurt die Versammlungen untersagt haben, entschied sich Köln um: Mit und ohne Verbot gingen am Samstag in mehreren deutschen Städten Menschen auf die Straße, teils wehten Palästinafahnen.

sind wesentlich mehr Menschen gekommen als erwartet worden waren. Rund 50 Teilnehmer waren laut Polizei für die Veranstaltung unter dem Motto »Freies Palästina« angemeldet. Etwa 700 seien gekommen, sagte eine Polizeisprecherin in der Landeshauptstadt von Nordrhein-Westfalen.durch die Stadt. Auf Transparenten standen Slogans wie »Menschenrechte stehen allen Menschen zu… Save Gaza« .

Am Freitagabend hatten sich trotz des zwischenzeitlichen Verbots erneut bis zu 300 Menschen auf dem Münchner Odeonsplatz eingefunden. Sie hatten teils palästinensische Accessoires dabei. Die Polizei löste die Versammlung eigenen Angaben zufolge auf und nahm mehrere Menschen in Gewahrsam.hatte es auch nach einem endgültigen Verbot einer antiisraelischen Kundgebung am Samstagnachmittag Proteste gegeben.

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte am Freitagabend entschieden, das Verbot der Stadt sei rechtswidrig. Damit war die Anmelderin der propalästinensischen Versammlung auf dem Opernplatz zunächst erfolgreich mit ihrem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz. Die Stadt legte daraufhin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof ein und hatte damit Erfolg.

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