Die Berliner Polizei hat für den 8. und 9. Mai ein Verbot russischer und ukrainischer Flaggen rund um die Sowjetischen Ehrenmäler in Treptow, Tiergarten und Schönholzer Heide erlassen. An den beiden Tagen jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa zum 78. Mal. Um das „würdevolle Gedenken an die gefallenen Soldatinnen und Soldaten der damaligen Sowjetarmee“ zu gewährleisten, sei auch das Abspielen von Marsch- und Militärliedern rund um die drei Ehrenmale verboten, teilte die Polizei am Freitag mit. Es sei darüber hinaus ebenfalls untersagt, „Ausrufe zu tätigen, die aufgrund der aktuellen Situation geeignet sind, den Krieg in der Ukraine zu billigen, zu glorifizieren oder zu verherrlichen“.
Ein solches Fahnenverbot gab es bereits im Vorjahr. Es sorgte damals für viel Kritik von ukrainischer Seite, unter anderem vom damaligen ukrainischen Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk. Mit den Auflagen wollte der Senat laut eigener Aussage verhindern, dass das Weltkriegsgedenken von möglichen Konflikten im Zusammenhang mit dem aktuellen Krieg in der Ukraine überschattet wird.
Die Polizei argumentierte in ihrer Mitteilung am Freitag ähnlich: „Der Akt des Erinnerns sowie die Achtung dieser Gedenkstätten und Mahnmale ist auch vor dem Hintergrund des unverändert andauernden Russland-Ukraine-Krieges zu wahren. Dieser Krieg darf sich in Berlin, speziell im Hinblick auf das symbolträchtige Datum, nicht über den demokratischen Diskurs hinaus in Konflikten oder Auseinandersetzungen Bahn brechen“, hieß es.
Wie im Vorjahr sind auch dieses Mal Diplomatinnen und Diplomaten sowie Veteranen des Zweiten Weltkriegs von den Verboten ausgenommen.
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