USA: Wieso das Wahldebakel um Kevin McCarthy gefährlich ist

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Nichts an dem Wahlchaos im Repräsentantenhaus um McCarthy ist amüsant – im Gegenteil, meint unsere Autorin. 'Vor unseren Augen wird gerade der Motor der Legislative Amerikas lahmgelegt.' MAGA speaker Trump

Trump beobachtet die Menschenmenge, die sich am Morgen des 6. Januar 2021 vor dem Kapitol versammelt.Der Sturm auf das Kapitol verpasste der US-Demokratie eine tiefe Wunde.

Aber vor unseren Augen wird gerade der Motor der Legislative Amerikas lahmgelegt durch eine schamlose, radikale Trump-Truppe. Bereits elf Mal kassierte McCarthy eine Wahlniederlage. Ein historisches Ereignis, denn seit 1923 hat kein:e Sprecher:in mehr als eine Abstimmung benötigt. Selbst wenn McCarthy es in den kommenden Stunden oder Tagen doch noch schaffen sollte, seine Gegner:innen von sich zu überzeugen, kommt das Debakel zum Vorschein:Zwanzig radikale Republikaner verweigern Kevin McCarthy ihre Stimmen.In den USA gilt das Zweiparteiensystem – Republikaner und Demokraten – danach kommt lange nichts.

Die rechtsextremen Republikaner haben wenig Interesse am gemeinsamen"Regieren", wie es in einer Demokratie üblich ist. Eher würden sie das Repräsentantenhaus niederbrennen, bevor sie nicht ihren Willen bekommen. Das ist nicht überraschend. Expert:innen haben dieses Szenario lange kommen sehen.Es geht um wichtige politische Posten wie den Sitz des Unterausschusses, der über das Verteidigungsbudget bestimmt.

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