München – Der Grünen-Politiker Bernd Schreyer wurde wegen eines Tweets wegen Volksverhetzung verurteilt. Das Gericht wertete die Aussage als Holocaust-Vergleich.
Bernd Schreyer am Donnerstag bei seinem Prozess vor dem Amtsgericht. Der Grünen-Politiker musste nach 40 Jahren Politik-Karriere in der Folge seiner Äußerung sein Stadtratsmandat niederlegenEr hat sich in seiner 40-jährigen Politik-Karriere stets gegen Antisemitismus engagiert. Dennoch hat ihm jetzt eine unüberlegte Äußerung in den sozialen Medien eine Verurteilung wegen Volksverhetzung eingebracht.
Diesen Tweet setzte der Politiker im Juni 2023 ab, löschte ihn wenige Stunden später wieder. Dennoch verbreitete sich in den sozialen Medien ein Screenshot seiner Äußerung, sorgte für Empörung► Im Juni 2023 schrieb er auf „Twitter“ als Reaktion auf die Hetze gegen seine Partei wegen des Heizungsgesetzes: „Es tut mir leid, dass ich das sagen muss. Aber ich habe mir mal die Flut an Kommentaren von sog.
Oberstaatsanwalt Andreas Franck ist der Antisemitismus-Beauftragte der bayerischen Justiz. Er hatte gegen Schreyer eine Geldstrafe von 9000 Euro beantragt. Verurteilt wurde der Politiker zu 6000 Euro. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftigEr sei missverstanden worden. Die aktuelle Hetze gegen die Grünen wegen des Heizungsgesetzes habe der Juden-Hetze im 19. und 20.
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