Unterhaus-Debatte: Premierminister Boris Johnson lehnt Rücktritt ab

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Das Unterhaus als Schlachtfeld: Nicht nur die Opposition hielt heute im britischen Parlament ein Scherbengericht über Boris Johnson ab, sondern auch dessen eigene Leute. Hohn, Sarkasmus – und ein Premier, der nicht aufgeben will.

Boris Johnson am Mittwoch im britischen Unterhaus: Als sich der britische Premierminister den Fragen der Abgeordneten stellt, steht er unter großem politischem Druck – wieder einmal. Johnson hat viele Skandale politisch überlebt – doch diesmal könnte es anders kommen. Denn die Kritik aus seinem eigenen politischen Lager wird lauter. Sajid Javid, bis zu seinem Rücktritt am Dienstag Gesundheitsminister:»An einem bestimmten Punkt muss man feststellen: Genug ist genug.

Aktueller Auslöser der Regierungskrise: Boris Johnson hatte einen Tory-Politiker im Februar zum Vize-Fraktionschef ernannt, obwohl er wusste, dass diesem sexuelle Übergriffe vorgeworfen wurden. Oppositionsführer Starmer nimmt dafür Johnsons gesamte Regierung in die Verantwortung.»Seit einer Woche mussten sie nach seinem Willen einen Triebtäter verteidigen. Jeden Tag waren die Ausreden eine Lüge.

Am Dienstag waren sowohl Johnsons Gesundheitsminister als auch sein Finanzminister zurückgetreten. Am Mittwoch traten mindestens fünf Staatssekretäre und weitere Regierungsmitglieder zurück und forderten Johnson zum Amtsverzicht auf. Seine Verteidigungsstrategie: Ich werde gebraucht und werde mich nicht wegducken.

Anfang Juni musste sich Johnson einem parteiinternen Misstrauensvotum stellen. Er gewann, jedoch stimmten bereits damals 148 Abgeordnete gegen ihn. Die Zahl der Abtrünnigen dürfte heute noch höher sein.»Ist das nicht das Beispiel, dass der Premierminister immer ablenken möchte, dass er immer versucht, andere für Fehler verantwortlich zu machen. Es bleibt für ihn nichts anderes übrig, als die Verantwortung zu übernehmen und zurückzutreten.

Ian Blackford von der schottischen Nationalpartei witzelte in der Debatte, Johnson habe kürzlich noch über eine weitere Amtszeit nachgedacht.»Der Premierminister hält verzweifelt an seiner Fantasie fest, aber die Bevölkerung sollte diese Farce einer Regierung keine Minute länger aushalten müssen. Heute sollten wir über die Krise der Tory-Lebenshaltungskosten sprechen, die steigende Inflation und die wachsenden Kosten des Brexits.

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